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Kreisbrandinspektion Allgemein (7)

 

Die Kreisbrandinspektion Schweinfurt gratuliert Kerstin & Florian Zippel

und wünscht dem Brautpaar für die gemeinsame Zeit alles Gute.

 

Kerstin und Kreisbrandinspektor Florian Zippel, zuständig für den Bereich Nord haben sich das "Ja" Wort gegeben.
Ein freudiges Ereignis in einer schweren Zeit. Ist es nicht auch genau das was die Liebe ausmacht? Eben auch in schweren Zeiten zueinander stehen und füreinander da sein.
Kerstin weiß ganz genau was es heißt einen Feuerwehrmann zu heiraten, da sie selbst Feuerwehrfrau ist. Also Kerstin: Bitte keine Beschwerden im Nachhinein, wenn Flo wieder mal nachts um halb Vier aus dem Bett springt, um zu einem Einsatz zu fahren.

Die gesamte Inspektion wünscht dem frisch getrauten Ehepaar viele schöne Stunden in denen sie gemeinsam das Leben genießen können. Und vor allem: Habt immer Verständnis für den Partner.

Alles Gute!

Kommandantenwahl

Die Amtszeit von Feuerwehrkommandant endet nach 6 Jahren bzw. mit Erreichen der Altersgrenze automatisch kraft Gesetzes. Für die Stellvertreter des Kommandanten gilt dies entsprechend. Gerade vor dem Hintergrund, dass im Moment dienstliche Veranstaltungen der öffentlichen Einrichtung Feuerwehr nur gestattet sind, wenn sie zwingend erforderlich sind, ist es möglich, dass aufgrund der Corona-Pandemie und der in diesem Zusammenhang ergangenen Regelungen und Empfehlungen eine Versammlung der Feuerwehr zum Zwecke der Wahl eines Kommandanten nicht stattfinden kann und aus diesem Grund eine Feuerwehr vorübergehend ohne Kommandant ist. In diesem Fall nimmt grundsätzlich zunächst der stellvertretende Kommandant die Aufgaben des Kommandanten wahr. Wenn es ausnahmsweise zwei Stellvertreter gibt, muss ggf. die Reihenfolge der Stellvertretung festgelegt werden.

Sollten die Funktion des Kommandanten und seines Stellvertreters gleichzeitig unbesetzt sein, wäre diese Lücke im Normalfall vorübergehend hinnehmbar, da § 16 Abs. 1 der Ausführungsverordnung zum Bayerischen Feuerwehrgesetz (AVBayFwG) für die vordringlichste und zeitlich unaufschiebbare Aufgabe des Kommandanten bzw. dessen Stellvertreter, nämlich an den Einsätzen als Einsatzleiter teilzunehmen, eine Ersatzlösung vorsieht.

Da allerdings in der aktuellen Lage eine zeitnahe Durchführung der Wahl des Kommandanten und seines Stellvertreters nicht gesichert ist, kann die Gemeinde von der Möglichkeit des Art. 8 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Abs. 5 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) Gebrauch machen und einen Notkommandanten sowie einen Notstellvertreter bestellen. Dies ist auch bereits vor Ablauf der dort genannten Dreimonatsfrist nach Ausscheiden des bisherigen Kommandanten bzw. Stellvertreters möglich. Spätestens drei Monate nach Ausscheiden des bisherigen Kommandanten oder Stellvertreters muss die Gemeinde sogar eine Bestellung vornehmen, wenn kein Nachfolger gewählt werden konnte.

In der aktuellen Situation kann die Gemeinde die Bestellung eines Notkommandanten oder Notstellvertreters auch dann vornehmen, wenn nur eine der beiden Funktionen unbesetzt ist, wenn dies zur Sicherung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehr geboten erscheint und eine baldige Möglichkeit zur Durchführung der Wahl nicht zu erwarten ist.

Für Notkommandanten und Notstellvertreter gelten grundsätzlich dieselben Eignungsvoraussetzungen wie für gewählte Kommandanten und deren Stellvertreter. Bei fortbestehendem Vorliegen der Eignungsvoraussetzungen (insbesondere kein Erreichen der Altersgrenze) kann daher insbesondere auch der bisherige Kommandant bzw. Stellvertreter zum Notkommandanten bzw. Notstellvertreter bestellt werden, bis eine Durchführung der Wahl wieder möglich ist.

Das Feuerwehrgesetz geht vom Grundsatz der demokratischen Legitimation des Feuerwehrkommandanten aus. Die Wahl des Kommandanten und/oder seines Stellvertreters ist daher baldmöglichst nach Wegfall der pandemiebedingten Hinderungsgründe nachzuholen.

 

Wahlen im Verein

Hier gilt, dass nach Artikel 2 § 5 Absatz 1 des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie die Vorstandmitglieder eines Vereins auch nach Ablauf der Amtszeit bis zur Abberufung oder bis zur Wahl des Nachfolgers im Amt bleiben.

Auch ist die Durchführung einer Jahreshauptversammlung oder Mitgliederversammlung – selbst wenn die Vereinssatzung sie einmal jährlich verlangt – aufgrund der Corona Pandemie nicht erforderlich und im Moment auch gar nicht erlaubt, da nach der 8. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sind in den Feuerwehrvereinen bis zunächst 30.11.2020 alle Gremiumssitzungen und –veranstaltungen (Vorstand, Ausschuß, Verwaltungsrat, Mitgliederversammlung etc.) untersagt.

Sollte diese Regelung aufgehoben werden, gelten – wie bisher auch – die allgemeinen „Corona-Grundsätze“:
Die Durchführung der Jahreshauptversammlung richtet sich grundsätzlich nach der Vereinssatzung. Diese Satzung ist quasi das „Grundgesetz“ des Vereins und bindet den vertretungsberechtigten Vorstand. Wenn also in der Satzung steht, dass mindestens einmal pro Jahr eine Versammlung stattzufinden hat, ist der Vorstand eigentlich daran gebunden.

Entscheidend ist das Wort „eigentlich“. Dies eröffnet die Möglichkeit, unter engen Voraussetzungen gegen die Satzung zu verstoßen. Im konkreten Fall bedeutet dies: ist es aufgrund der Corona Pandemie nicht möglich, die Versammlung durchzuführen, ist eine Verschiebung oder Absage der Versammlung zulässig. Es muss also einen wichtigen Grund für das Verschieben oder für die Absage geben.

Dieser wichtige Grund kann die derzeitige Corona Lage sein, d.h., es ist möglich, eine „Gefährdungsbeurteilung“ vorzunehmen, mit der Tendenz, die Versammlung zu verschieben, um die Vereinsmitglieder vor Gefährdungen mit nicht absehbaren Folgen im Falle einer Infektion zu schützen. Dies bezieht sich nicht nur auf die Aktiven der gemeindlichen Einrichtung Feuerwehr, sondern auch auf den Schutz der älteren Kameraden, die zu einer der sog. Risikogruppen zählen. Zudem sind möglicherweise auch Kinder und Jugendliche als Vereinsmitglieder anwesend, was das Risiko nochmals erhöht, da Kinder und Jugendliche bis zu drei Wochen eine Infektion weitergeben können, ohne selbst irgendwelche Symptome zu zeigen.

Vor diesem Hintergrund ist es zulässig und richtig, die Mitgliederversammlung nicht durchzuführen. Eine Kassenprüfung kann problemlos nachgeholt werden und die Entlastung nach der Kassenprüfung kann auch in einer späteren Versammlung rückwirkend erteilt werden. Es handelt sich bei der Kassenprüfung und der Entlastung um reine vereinsinterne Vorgänge, die keine steuerlichen oder vereinsrechtlichen Auswirkungen haben, wenn sie zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

 

Werte Herren,

der Landkreis Schweinfurt liegt aktuell bei der 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner bei über 70.

Wir als Kreisbrandinspektion stellen aktuell alle Ausbildungsveranstaltungen bis auf weiteres ein.

Bei den Feuerwehren gebe ich die Empfehlung dieses ebenfalls zu tun, jeder Kommandant ist für die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft seiner Feuerwehr eigenverantwortlich. Es ist von den Verantwortlichen kritisch zu prüfen, inwieweit Dienstversammlungen u.Ä. Notwendig sind.

Mit kameradschaftlichem Gruß
Holger Strunk
Kreisbrandrat

Ab Ende August 2021 werden wir mit der Durchführung von Belastungsübungen und Realbrandausbildungen im Ausbildungszentrum unter Einhaltung der aktuellen Hygienemaßnahmen wieder starten.
Hierfür wurde für das Ausbildungszentrum ein eigenes Hygienekonzept erarbeitet und mit dem Gesundheitsamt abgestimmt.
Termin-Buchungen sind bis auf weiteres nur telefonisch über Christian Böhm oder Philip Schubert möglich.

Mit kameradschaftlichen Grüßen

Christian Böhm Philip Schubert
Kreisbrandmeister Kreisbrandmeister
Sonntag, 13 April 2014 13:58

Neues Einsatzfahrzeug (HLF 20/16) für die Feuerwehr Gochsheim

geschrieben von

Die Feuerwehr Gochsheim darf sich seit kurzen über ein neues HLF 20/16 freuen. Das neue Einsatzfahrzeug wird das Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr Gochsheim ersetzen. Der Kreisfeuerwehrverband Schweinfurt wünscht allzeit gute Fahrt.

 

Fahrzeugdaten:

Aufbau; Schlingmann

Fahrgestell: MAN

Baujahr: 2014

Pumpe 2000 Liter /min

Tank: 2400 Liter

Mittwoch, 22 August 2001 11:31

Feuerwehr - Aktionswoche 2001

geschrieben von

Die diesjährige Aktionswoche der bayerischen Feuerwehren findet in der Zeit vom 22. September bis 30. September 2001 statt.

Das Motto der Aktionswoche lautet auch in diesem Jahr:

 

"Ihre Feuerwehr- Unsere Freizeit für Ihre Sicherheit!"

Freitag, 10 August 2001 11:23

Stefan Hauck ist der neue KBM für Gerolzhofen

geschrieben von

Einen Personalwechsel gibt es am heutigen Freitag, 10. August, im Inspektionsbereich 3: Stefan Hauck aus Gerolzhofen löst Winfried Feller, ebenfalls aus Gerolzhofen, an dessen 60. Geburtstag in seiner Funktion als Kreisbrandmeister ab. Zum Dienstbereich des neuen Kreisbrandmeisters (Funkrufname "Land 3/1") gehören die Feuerwehren Gerolzhofen, Alitzheim, Dürrfeld, Grettstadt, Mönchstockheim, Obereuerheim, Rügshofen, Sulzheim, Untereuerheim, Vögnitz und die Werksfeuerwehr EFESIS. Stefan Hauck ist neben seiner neuen Funktion als Kreisbrandmeister bereits seit 1992 als stellvertretender Kreisjugendwart und Fachberater EDV an führender Position der Kreisbrandinspektion tätig. Hauck trat im Mai 1986 in die Feuerwehr Brünnstadt ein und ist nach einem Wohnortwechsel seit März 1996 bei der Stützpunktwehr Gerolzhofen aktiv. Er absolvierte in dieser Zeit zahlreiche Lehrgänge an Staatlichen Feuerwehrschulen und auf Landkreisebene, darunter die Ausbildung zum Jugendwart (Teil 1 und 2), Gruppenführer, Zugführer, Atemschutzgeräteträger, Maschinist für Löschfahrzeuge sowie mehrere Schiedsrichterausbildungen und Lehrgänge für BASIS.

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